michaelmess Hard- und Softwareentwicklung, Dienstleistungenmichaelmess Hard- und Softwareentwicklung, Dienstleistungen - Dipl.-Ing. Michael Meß - Allgemeine Geschäftsbedingungenmichaelmess Hard- und Softwareentwicklung, Dienstleistungen
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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen

Zwischen
michaelmess
Dipl.-Ing.
Michael Meß
Weidenweg 38
52074 Aachen,
nachfolgend michaelmess genannt, und dem Geschäftspartner gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Form.
Entgegenstehende und von diesen AGB abweichende Einkaufsbedingungen werden nicht anerkannt, auch dann nicht, wenn trotz deren Kenntnis der Auftrag angenommen oder ausgeführt wird ohne diesen zu widersprechen.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Aachen.

Angebote

Angebote von michaelmess haben, sofern nicht anders angegeben, eine Gültigkeit von 14 Tagen ab Angebotsdatum. Fehlt die Datumsangabe, dann ist michaelmess an das Angebot nicht gebunden; der Kunde hat auf diesen Umstand hinzuweisen, sofern er ein verbindliches Angebot wünscht bzw. sich vor Vertragsabschluß zu vergewissern, ob die Konditionen noch unverändert gültig sind.

michaelmess ist berechtigt, soweit keine Angebotsbindung besteht, den Auftrag nach den zum Auftragseingang gültigen Konditionen anzunehmen.

Desweiteren bleibt Irrtum vorbehalten.

Vertragsschluß

michaelmess kann vom Auftraggeber schriftliche Vertragserklärungen verlangen; im Zweifel gelten das Angebot und die Auftragsbestätigung von michaelmess.

Vertragsänderungen und -ergänzungen müssen schriftlich erfolgen.

michaelmess ist berechtigt, Dienstleistungen auch ohne vorherigen schriftliche Vereinbarung telefonisch zu erbringen. Insbesondere wird für die Entgegennahme von unerbetenen Anrufen zu Marktforschungs- oder Kundenaquise- oder Werbezwecken eine Pauschale von 250 € pro Anruf berechnet.

Urheberrecht

Produktnamen und Logos sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Genehmigung verwendet werden. Einige Produkte, wie z. B. Software unterliegen den Lizenzbedingungen des Herstellers. Mit dem Öffnen der versiegelten Verpackung bzw. der Ingebrauchnahme erkennen Sie diese Bedingungen an und haften bei Verstoß für den daraus entstandenen Schaden.

Von michaelmess hergestellte Software ist urheberrechtlich geschützt und darf ohne schriftliche Genehmigung nicht vervielfältigt und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, die Lizenzbedingungen sehen hierzu etwas anderes vor.

Probeweise überlassene Programme und Unterlagen sind, wenn kein Vertrag zustande kommt, zurückzugeben bzw. zu löschen und dürfen nicht weiter benutzt werden.

Leistungsumfang

Dem Auftraggeber sind bei Vertragsschluß die wesentlichen Leistungsmerkmale der Software oder Dienstleistung bekannt, er trägt das Risiko, ob die Software oder Dienstleistung seinen Bedürfnissen entspricht.
Über Zweifelsfragen hat er sich vor Vertragsschluß durch michaelmess oder einen fachkundigen Dritten beraten zu lassen.
Vorgaben des Auftraggebers bedürfen der Schriftform.
Eigenschaftszusicherungen bedürfen einer ausdrücklichen und schriftlichen Bestätigung von michaelmess.

Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Auftraggeber unterstützt michaelmess bei der Auftragserfüllung im erforderlichen Umfang unentgeltlich, indem er z. B. Mitarbeiter, Arbeitsräume, Arbeitsmittel und Telekommunikationseinrichtungen und Unterlagen zur Verfügung stellt und an Spezifikationen, Tests, Abnahmen, etc. mitwirkt.
Er gewährt michaelmess sowohl unmittelbar als auch mittels Datenfernübertragung Zugang zu Hard- und Software sowie sonstigen Arbeitsmitteln. Seine wesentlichen Belange sind hierbei zu wahren; insbesondere beachtet michaelmess den Datenschutz.
Soweit der von michaelmess gewünschte Zugang durch Telekommunikationseinrichtungen nicht möglich ist oder gestattet wird, trägt der Auftraggeber sämtliche dadurch entstehenden nachteiligen Folgen (z. B. entstehende Mehrkosten, Anfahrtskosten, etc.).

Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der der Gesprächspartner von michaelmess ist und die erforderlichen Entscheidungen trifft oder unverzüglich herbeiführt und für eine gute Kooperation sorgt.

Der Auftraggeber trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, daß die Hard- und Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet, z. B. durch Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Überprüfung der Ergebnisse, usw.
Weiter unterstützt der Auftraggeber michaelmess im Rahmen der Gewährleistung bei der Fehlersuche und den zur Abhilfe notwendigen Maßnahmen.
Desweiteren ist er verpflichtet, nach Aufforderung von michaelmess eine neue Version der bereitgestellten Software zu installieren oder installieren zu lassen und anschließend diese ausschließlich zu verwenden.

Lieferung bzw. Leistung

Die Lieferung von Software erfolgt durch Übergabe von Datenträgern, Übertragen auf den Rechner oder durch Datenfernübertragung.

Die gewünschte Software und Dienstleistungen werden im Rahmen der personellen Möglichkeiten mit dem Ziel den Kunden zufrieden zu stellen schnellstmöglich geliefert bzw. erbracht.

Liefer- oder Leistungstermine bzw. -fristen sind für michaelmess nur dann verbindlich, wenn diese ausdrücklich vereinbart worden sind und von michaelmess schriftlich bestätigt wurden. michaelmess gerät indes nur durch eine Mahnung in Verzug. Alle Mahnungen und Fristsetzungen bedürfen zu deren Wirksamkeit der Schriftform. Nachfristsetzungen müssen mindestens 15 Arbeitstage betragen.

Widerrufssrecht für private Verbraucher

Gemäß dem Fernabsatzgesetz steht privaten Käufern das folgende Widerrufsrecht zu:

Geltungsbereich

Die folgenden Rechte gelten nur für private Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsrecht

Der Käufer kann seinen Kaufvertrag innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware bzw. dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
michaelmess
Dipl.-Ing.
Michael Meß
Weidenweg 38
52074 Aachen

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistung zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde michaelmess insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde Wertersatzpflicht vermeiden indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt.
Die Wertersatzpflicht gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich für:
  • Bild-, Ton- und Datenträger, CD, DVD, Software, (Telefon-) Guthabenkarten soweit deren Versiegelung geöffnet wurde oder diese benutzt wurden.
  • Verbrauchsmaterial wie CD-Rohlinge, DVD-Rohlinge, Disketten, Papier, Tinte, Toner, Batterien, Akkus, etc.
  • Bücher, soweit die Schutzhülle geöffnet wurde
  • Waren, die einer Abnutzung unterliegen
  • Waren, die nach Kundenwunsch zugeschnitten oder abgepackt wurde (z. B. Meterware)
  • Waren, die nach Kundenwunsch angefertigt, bestellt oder beim Kunden eingebaut wurden
  • Waren, deren Verpackung oder Dokumentation (z. B. Bedienungsanleitung) fehlen oder beschädigt wurden

Versandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Kunde hat die Rückversandkosten zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Wert der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden nach Maßgabe der folgenden Regeln kostenfrei.

michaelmess erstattet die entstandenen Kosten der Rücksendung sowie der notwendigen Versicherung bei Versand per versichertem Postpaket; ab € 500,00 Warenwert ist die Ware entsprechend dem Warenwert zu versichern. Der Kunde hat die Rücksendung ausreichend zu frankieren und zu versichern und den Einlieferungsbeleg aufzubewahren; bei fehlender oder nicht ausreichender Versicherung trägt der Kunde das Risiko der Rücksendung, bei fehlender oder nicht ausreichender Frankierung die dadurch entstehenden Mehrkosten. Nicht versandfähige Sachen werden abgeholt.

Gewährleistung

Gewährleistungsdauer

Die Dauer der Gewährleistung gegenüber privaten Verbrauchern, d.h. natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihreren gewerblichen noch ihren selbständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden kann, beträgt 24 Monate gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

Ansonsten beträgt die Gewährleistungsdauer 12 Monate.

Gewährleistungsumfang

michaelmess gewährleistet, daß die gelieferte Ware frei ist von Materialfehlern oder Fabrikationsmängeln.

Bei Software aus Eigenherstellung gewährleistet michaelmess, daß diese, sofern sie auf einwandfreier Hardware innerhalb der Spezifikationen korrekt installiert und eingesetzt wird, die Programminstruktionen korrekt und fehlerfrei ausführt.
Das gilt jedoch nur unter der Voraussetzung, daß zur Verfügung gestellte Updates angenommen werden und der jeweils aktuellste Versionsstand der Software verwendet wird.

michaelmess leistet keine Gewähr dafür, daß die Software auch in allen vom Kunden gewählten Hard- und Softwarekombinationen funktioniert oder daß sie vom Kunden vorgegebene Anforderungen erfüllt, es sei denn diese Anforderungen wurden von michaelmess schriftlich bestätigt.
michaelmess ist jedoch berechtigt, auf freiwilliger Basis dem Kunden Support für Hard- und Softwarekombinationen zu leisten, die nicht im vereinbarten Gewährleistungsumfang enthalten sind, ohne daß dadurch dem Kunden hierdurch ein Rechtsanspruch entsteht. michaelmess kann diesen freiwilligen Support jederzeit einstellen oder dem Kunden ein kostenpflichtiges Angebot unterbreiten.

Herstellergarantie

In Ergänzung zur Gewährleistung von michaelmess hat der Kunde eventuell Ansprüche aus den der Ware beigefügten Garantieerklärungen der Hersteller. Die Abwicklung dieser Herstellergarantie erfolgt gemäß den Richtlinien der Garantieerklärung des Herstellers.

Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu überprüfen. Im Falle eines Mangels ist dieser unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, Bedienung, Behandlung oder Lagerung entstehen. Ebenfalls erlischt die Gewährleistung, wenn der Kunde Eingriffe, Veränderungen oder Reparaturen eigenständig vornimmt.

Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Lieferung oder Leistung.

Mängel und Nachbesserung

Warenlieferungen

Soweit ein der Gewährleistung unterliegender Mangel an der Kaufsache vorliegt, kann der Kunde gem. § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. michaelmess kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, ist der Kunde im Rahmen des § 439 berechtigt die Lieferung einer mangelfreien Sache oder Preisminderung oder Rücktritt vom Vertrag zu verlangen. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn es sich um einen geringfügigen Mangel handelt und dieser unerheblich ist.

Der Kunde ist verpflichtet, den reklamierten Gegenstand mit einer Kopie des dazugehörigen Kaufbeleges und einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung an michaelmess zurückzusenden. Bei unberechtigter Reklamation behält sich michaelmess die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für die durchgeführten Prüfmaßnahmen vor. Die Höhe ist abhängig vom Aufwand, beträgt mindestens jedoch € 10,00 zuzüglich der entstandenen Portokosten.

Software

michaelmess unterstützt den Auftraggeber bei der Suche nach dem Fehler und der Fehlerursache. Wenn der Fehler nicht nachweislich michaelmess zuzuordnen ist, ist michaelmess berechtigt, diese Leistungen in Rechnung zu stellen.

michaelmess wird in erster Linie durch Nachbesserung Gewähr leisten. Dies geschieht durch Fehlerbeseitigung und überlassen einer neuen Version (Bugfix) oder durch Aufzeigen von Möglichkeiten, die Auswirkungen des Fehlers zu vermeiden (Workaround). Der Kunde unterstützt michaelmess bei der Durchführung der notwendigen Maßnahmen wie unter Mitwirkungspflichten beschrieben.

Der Auftraggeber kann die Rückgängigmachung des Vertrages oder die Herabsetzung der Vergütung nur insoweit und nur dann verlangen, wenn die mehrfache Nachbesserung des Mangels trotz einer schriftlich gesetzten Ausschlußfrist endgültig fehlschlägt.

Dienstleistungen

Für Leistungsstörungen bei Dienstleistungen gelten die Bedingungen für Software, soweit anwendbar, entsprechend; an die Stelle der Rückgängigmachung des Vertrages tritt die außerordentliche Kündigung.

Haftung

michaelmess leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. Nichterfüllung, Unmöglichkeit, Gewährleistung, Verzug, Nebenpflichtverletzung oder unerlaubter Handlung) nur:
  • stets beschränkt auf die Höhe des Kaufpreises
  • bei Vorsatz in voller Höhe
  • bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte
  • ansonsten nur aus Verletzung einer wesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht), wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist, aus Verzug und aus Unmöglichkeit.
  • im Übrigen nur soweit Versicherungsschutz für die aufgetretenen Schäden besteht im Rahmen der Versicherungsdeckung.
Die gesetzlich zwingend vorgeschriebene Haftung bei Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Für Ansprüche des Auftraggebers aus Nichterfüllung, Verzug, Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsabschluß, Nebenpflichtverletzung oder Vertragsaufhebung gilt eine Verjährungszeit von einem Jahr, beginnend mit dem Zeitpunkt, von dem der Auftraggeber von dem Anspruch Kenntnis hat oder haben konnte.

Datenschutz

michaelmess beachtet den Datenschutz und verpflichtet sich, im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhaltene Informationen des Auftraggebers vertraulich zu behandeln.
michaelmess darf Daten des Auftraggebers maschinell verarbeiteten.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die erhaltenen Konditionen und alle Vertragsgegenstände vor Dritten geheimzuhalten.
Mitarbeiter, die Zugang zu den Vertragsunterlagen und Vertragsgegenständen erhalten, sind über die Geheimhaltungspflicht zu belehren. Der Auftraggeber verwahrt die Vertragsunterlagen und Vertragsgegenstände sorgfältig, um Mißbrauch auszuschließen.

Ende des Nutzungsrechtes

Zum Ende des Nutzungsrechts hat der Auftraggeber alle Gegenstände wie z. B. Datenträger und Kopien herauszugeben und gespeicherte Programme und Dokumente wie z. B. Bedienungsanleitungen zu löschen, soweit er nicht gesetzlich zur weiteren Aufbewahrung verpflichtet ist.

Preisangaben, Rechnungstellung

Preise sind, soweit nicht anders angegeben, Nettopreise und schließen Transport und Verpackung nicht ein.

Preisangaben bei ebay-Angeboten (Aktuelles Gebot, Kaufpreis, Verpackungskosten, etc.) enthalten jedoch stets die gesetzliche Umsatzsteuer.

Der Käufer erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind sofort fällig und binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Skonto wird nicht gewährt.

michaelmess kann Abschlagszahlungen oder volle Vorauszahlungen fordern, wenn zum Auftraggeber noch keine Geschäftsverbindung besteht, wenn die Lieferung ins Ausland erfolgen soll oder der Auftraggeber seinen Sitz im Ausland hat, oder wenn Gründe bestehen, an der pünktlichen Zahlung durch den Auftraggeber zu zweifeln.
Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Er kann seine Forderungen nicht an Dritte abtreten.

Die Bezahlung der auf ebay angebotenen Waren und Dienstleistungen erfolgt per Vorkasse.
Der Kunde hat die ebay-Kaufabwicklung durchzuführen und dort die gewünschte Zahlungsweise auszuwählen.

Gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von michaelmess.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von michaelmess. Der Auftraggeber ist verpflichtet, michaelmess bei Zugriff Dritter auf das Vorbehaltsgut sofort schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten über die Eigentumsrechte zu unterrichten.

Salvatorische Klausel

Sollte eine der in diesen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, behalten die übrigen Bedingungen ihre Geltung. Die unwirksame Klausel wird durch eine Klausel ersetzt, die ihrem Zweck möglichst nahe kommt.

Stand: 09.11.2006